Heiko Maas und das Ende der Meinungsfreiheit

Aranitas Gedanken

Heiko “Maaslos” Maas will die Meinungsfreiheit beerdigen

Das Kabinett hat ein Gesetz gegen Hate Speech im Netz beschlossen. Justizminister Heiko Maas, der von vielen Seiten mit dem Hashtag #Maaslos versehen wird, hatte den Gesetzesentwurf eingebracht. Selten gab es sowohl von Medien als auch von Verbänden und sogar von der politischen Opposition im Bundestag derartig massive Kritik an einem Gesetzentwurf wie dieses Mal. Von Vorwürfen wie “private Meinungspolizei” über “Handwerklicher Unsinn” bis hin zu “blanker Populismus” reichen die Kommentare.

Um was geht es? Die Panik vor “Hatespeech” hat Heiko “Maaslos” Maas dazu getrieben, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der handwerklich miserabel und inhaltlich gefährlich ist. Der Gesetzesentwurf von Maas sieht vor, dass soziale Netzwerke angenommene rechtswidrige Inhalte nach Beschwerde innerhalb von 24 Stunden löschen müssen und sonstige rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen. Sollten die Unternehmen ihren Löschverpflichtungen nicht nachkommen, sieht der Entwurf Strafzahlungen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Die Anbieter werden verpflichtet, den Nutzern aka…

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