Meinungsfreiheit und Zensur in Deutschland

Meinungsfreiheit 2.0

von ScienceFiles

“Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”

Das “First Amendment” zur US-Amerikanischen Verfassung schließt grundsätzliche jede Form der Einschränkung von freier Rede, also von Meinungsfreiheit, aus.

Die Überlegung dahinter ist recht einfach:

  • Von einem freien und mündigen Bürger muss angenommen werden, dass er sein bester Richter über die Meinungen anderer ist und für sich in der Lage ist, deren Validität oder Begründetheit zu beurteilen.
  • Wenn Institutionen damit beginnen, Meinungsfreiheit nur noch bedingt zuzulassen, per Gesetz zu regeln, dass bestimmte Meinungen ausgeschlossen sind, dann ist der Boden einer Demokratie verlassen und der Weg in die Diktatur, den Totalitarismus begonnen.

Unter erwachsenen Menschen ist es eine Binsenweisheit, dass man Personen, die als staatliche Amtsträger…

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