Röschens blumige „Traum“-Rede zur Lage der Europäischen Union

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Realismus fehlt

EU-Kommissionschefin von der Leyen hat gesprochen. Wer ein „Machtwort“ erwartet hatte, sieht sich getäuscht, aber hat die Zusammenhänge nicht kapiert:

1, „Röschen“ vdL hat gar keine Macht, von sich aus etwas zu ändern. Ohne die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten ist sie kaum handlungsfähig. Noch immer ist die EU so konzipiert, daß sie nicht „auf Knopfdruck von oben“ regiert wird.

  1. Es fehlt innerhalb der Union noch immer ein notweniger Konsens.

Man kann von der Leyen zwar nicht vorwerfen, wichtige Fragen ausgespart zu haben. Mit ihren Vorschlägen und Forderungen entwarf sie jedoch eine idealtypische EU, die man sich gerne wünschen würde, von der die Kommissionschefin jedoch nicht überzeugend darlegte, wie sie unter den gegebenen politischen Umständen realisiert werden soll. Von innerer Geschlossenheit ist die EU ebenso weit entfernt wie von außenpolitischer Stärke.

Mit dem Bild, das die EU im Jahr 2020 abgibt, wird sie ihren…

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